Klage gegen neues Svenska Spel-Produkt

In Schweden bahnt sich ein juristischer Disput zwischen dem früheren Monopol für Pferdewetten ATG (AB Trav och Galopp) und der staatlichen Glücksspielfirma Svenska Spel an. Trotz Warnungen soll Svenska Spel sein neues Pferderennprodukt unter der Bezeichnung Trav och Galopp vermarken. ATG sieht darin eine Namenrechtsverletzung und hat Klage am Patentgericht eingereicht.

Per Ericsson von der Anwaltskanzlei Gulliksson erklärte, dass ATG die Bezeichnung Trav och Galopp schon 1973 bei der schwedischen Handelskammer registrieren lassen hat. Aus diesem Grund verstoße das Unternehmen Svenska Spel, das die Bezeichnung ebenfalls für sein neues Wettprodukt verwendet, eindeutig gegen die Namensrechte.

Man habe den schwedischen Staatsanbieter im Vorfeld mehrfach auf die Rechtslage hingewiesen, dennoch habe Svenska Spel keine Reaktion gezeigt und das Produkt unter der benannten Bezeichnung auf den Markt gebracht. Aus diesem Grund habe sich ATG nun für eine Klage entschieden, verhandelt werden soll der Fall vor dem schwedischen Patent- und Marktgericht.

Svenska Spel hatte sich für sein neues Pferderennprodukt sogar mit dem französischen Wettriesen Pari-Mutuel Urbain (PMU) zusammengeschlossen. Der Deal sorgte unmittelbar für Unmut zwischen den beiden CEOs der Firmen, Hasse Lord Skarplöth (ATG) und Patrik Hofbauer (Svenska Spel). Aufgrund der momentanen Corona-Situation, die mit unterschiedlichen Regulierungen für die beiden Unternehmen einhergeht, war die Stimmung ohnehin bereits angespannt.

Wichtige Finanzmittel gehen verloren

Die Einführung des neuen Svenska Spel-Produkts würde, so Skarplöth, der schwedischen Pferderennsportbranche bedeutsame Finanzmittel entziehen, da Kunden durch die Namensgebung in die Irre geführt würden. Die Regierung habe es vergessen, eine Abgabepflicht für Svenska Spel einzuführen, wie sie auch für ATG gilt. Letzteres würde jedes Jahr einen Überschuss von zwei Milliarden SEK an den Sektor zurückführen.

Für Svenska Spel existiere eine solche Regel nicht, nun würde auch noch der Name in Mitleidenschaft gezogen. Für das Pferderennen seien diese Gelder von enormer Wichtigkeit, denn ohne sie, so Skarplöth weiter, gebe es keine Preisgelder, Prämien oder Forschungen. Auch die Instandhaltung der Rennbahnen sei gefährdet, unter dem Strich gebe es ohne die Fördermittel auch keine Pferdewetten.

Hofbauer hält dagegen

Unlängst hat der Svenska Spel-Chef Hofbauer auf die Vorwürfe reagiert und die Behauptungen bestritten. Demnach stehe Svenska Spel mit dem Dachverband des schwedischen Rennsports in Verbindung und verhandle über die Vergabe von Fördermitteln. Skarplöth erklärte wiederum, dass Svenska Spel den fairen Wettbewerb gefährde, da sich die Firma über geltende Markenrechte hinwegsetze.

Laut Skarplöth sei es eine Pflicht die ATG-Marken im Namen der Rennindustrie zu schützen. Außerdem seien Zehntausende Mitarbeiter in der Branche tätig, weshalb dem neuen Produkt unbedingt Einhalt geboten werden müsste. Die Zukunft der schwedischen Pferderennindustrie stehe auf dem Spiel. Die Regierung Schwedens wies eine Zwangsabgabe für Svenska Spel zuletzt ab. Ob die Klage zumindest für eine Namensänderung sorgt, ist noch unklar.